Nun aber zur Kernfragestellung! Was aber wäre im Sinne der Demokratie und ihrer Kontrollfunktion durch das Volk noch viel besser für die BürgerInnen und was genau hat DEMIT damit zu tun?
Es geht mir darum, mit DEMIT eine Verbesserung der der zunehmenden Politikverdrossenheit und eine sehr viel engere Kontrolle der repräsentativen demokratisch Legitimierten und ihrer Gremien zu erreichen!
Ich will nicht das bestehende System grundlegend ändern, wie es mir einst einer der politischen Karrieristen in meinem Landkreis vorgeworfen hat und mich der Staatsfeindlichkeit bezichtigte, sondern ich will das bestehende System mit Hilfe des Internets dahingehend verbessern, dass alle Gremien in ihrer Entscheidungseffizienz nachvollziehbar UND kontrollierbar werden!
Kontrolle der politisch besetzten Gremien kann dadurch erreicht werden, dass alle BürgerInnen sehr genau Bescheid wissen, wer, wann zu welchem Thema tagt und dadurch, dass Sie auf einer privaten, nicht politisch beeinflussbaren Internetseite die Vorlagen einsehen UND dazu abstimmen können!
Auf diese Weise können die BürgerInnen indirekt mitbestimmen! Mitbestimmen nicht im realen Sinn, sondern lediglich in einem virtuellen Raum., der aber durch die Feedbackfunktion ein maßgebliches Kontrollinstrument werden kann, wenn diese virtuelle Abstimmungsmöglichkeit mit den realen Abstimmungsergebnissen abgeglichen wird. Dann erst haben die BürgerInnen klare Ergebnisse vor Augen, denn sie können auf einfache Weise erkennen, wie sie selbst votiert haben UND wie das jeweilige politische Gremium abgestimmt hat. Durch diese Gegenüberstellung entsteht Kontrolle über diese Gremien und es ist zugleich ein Messfeld für die politische Teilhabe der BürgerInnen am politischen Alltag an der Schnittstelle zwischen Verwaltungen, Ministerien und allen anderen staatlichen und halbstaatlichen Entscheidnungsschnittstellen.
Sowohl die BürgerInnen bekommen die Ergebnisse wie auch die demokratisch legitimierten und somit offiziellen Sitzungsmitglieder. Als besonderes „Bonbon“ werden die öffentlichen Medien ebenso informiert über die Ergebnisabgleiche und die BürgerInnen können durch die genauen Namensangaben der Ausschussmitglieder selbst an ihre demokratisch legitimierten RepräsentantInnen herantreten, sich in Gruppen vernetzen, Verbände bilden, demonstrieren oder was immer sie auch im Rahmen der bestehenden Gesetze und Regelungen machen wollen, um die von Ihnen Gewählten entsprechend zur Rede zu stellen.
Da die demokratische legitimierten RepräsentantInnen bereits im Vorfeld der realen Entscheidungssitzung die Ergebnisse der virtuellen Wahl per Mail zugestellt bekommen, können Sie einen Eindruck gewinnen, wie die BürgerInnen zum jeweiligen Beschlussvorschlag ihre Stimme abgegeben haben.
Sind die BürgerInnen mehrheitlich dafür und das Gremium stimmt auch mehrheitlich mit Ja, dann ist es eine gute Vorlage und ein guter Beschluss des politischen Gremiums. Sollten die BürgerInnen allerdings mehrheitlich dagegen gestimmt haben und das Gremium hat mehrheitlich dafür gestimmt, dann entsteht ein Spannungsfeld zwischen der BürgerInnenschaft als Souverän und „Arbeitgeber“ der sie repräsentierenden Politik und eben den politischen Gremien, in deren Zuständigkeit diese Vorlage und die dazugehörige Entscheidungs- und oder Empfehlungsvollmacht liegt. Und genau das macht ein demokratisches Spannungsfeld ja aus, dass die Bevölkerung ggf. etwas möchte, was die sie vertretende Politik nicht will, und umgekehrt. Durch den Informationsfluss durch DEMIT wird meiner Ansicht nach dieses demokratische Spannungsfeld handhab- und in für die Demokratie unschädlicher Art manipulierbar. Ohne DEMIT bleibt alles beim Alten und ich befürchte, dass diese anachronistische Situation zu noch viel mehr Spannungen führt, als wir alles es uns vielleicht vorstellen können.